Aufsichtspflicht

In Bearbeitung

Aufsichtspflicht von Souverän und Parlament, besonders auch bei den Bundesratswahlen

Der Bundesrat für die Legislatur 2024 bis 2027 wurde am 13.12.2023 gewählt und vereidigt.

BR_2023_Vereid


https://www.srf.ch/news/schweiz/bundesratswahlen-2023/beat-jans-ist-der-neue-das-waren-die-acht-besten-momente-der-bundesratswahl-2023

Diese Exekutive trägt eine grosse Verantwortung. Sie steht vor wichtigen Entscheiden, auch zu massiven Kurskorrekturen, um unser Land möglichst sicher durch die Stürme dieser Zeit zu lenken und vor Schlimmem zu bewahren.

Die Bundesratswahlen dauerten ca. fünf Stunden, während dieser Zeit mussten die Menschen in Gaza, basierend auf der bisherigen Katastrophe, Folgendes erleben:

  75 Menschen werden getötet, 30 davon sind Kinder
175 Menschen werden verletzt
205 Bomben werden abgeworfen
  60 Gebäude werden zerstört

 

Gaza_AlJaz_2024-0411

https://www.aljazeera.com/news/longform/2023/10/9/israel-hamas-war-in-maps-and-charts-live-tracker

Krieg der US/EU-NATO gegen Eurasien – und somit auch gegen die Schweiz !

Inzwischen braucht man nicht einmal mehr das ganze Alphabet zu beherrschen, um nachzuvollziehen, dass es sich im «Ukraine»-Konflikt um nichts anderes als um einen bewaffneten Krieg der US/GB-NATO gegen Eurasien handelt, somit auch gegen die Schweiz (Nord Stream AG mit Sitz in Zug, Schweiz). Dieser Krieg wurde über die letzten 30 Jahre systematisch vorbereitet. Viele namhafte, besonders auch amerikanische Persönlich­keiten, haben z.T. seit Jahrzehnten davor gewarnt – und nach Russland wäre China an der Reihe!


George Friedman, 2015

"Die hauptsächlichen aussenpolitischen Interessen der USA konzentrierten sich im Laufe des letzten Jahrhunderts während des Ersten sowie Zweiten Weltkriegs und des Kalten Krieges auf die Beziehunen zwischen Russland und Deutschland, denn gemeinsam sind sie die einzige Kraft, die eine lebensbedrohliche Gefahr für die USA darstellt. Das Hauptziel war, zu verhindern, dass sie sich zusammenschliessen."

Zbigniew Brzezinski, ca. 2015:


"Es wird eine neue Weltordnung unter der Hegemonie der USA, gegen Russland, auf Kosten Russlands, auf den Trümmern Russlands geschaffen."

https://test.tschannen.ch/Ukraine

Nuland 25.05.2023:

Nuland_2023-0525


https://de.rt.com/international/171048-victoria-nuland-usa-haben-ukrainische/

The New York Times 11.12.2023:

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Merke: "U.S and...."


https://www.nytimes.com/2023/12/11/us/politics/us-ukraine-war-strategy.html


NYT_Gen_Aguto_RT

https://de.rt.com/international/189874-wer-ist-general-antonio-aguto/


Innerhalb der letzten zwei Jahre wurden Hunderttausende Menschen auf Kosten nicht mehr zu haltender unipolarer, hegemonialer Interessen sinnlos getötet – und die Schweiz trägt eine grosse Mitschuld!

Inzwischen tobt auch wieder ein Krieg in Palästina.

Wahl der Exekutive

Während sich diese Tragödien bei uns in Eurasien ereignen, wurde am 13.12.2023 im Bundeshaus in Bern die Exekutive für die nächsten vier Jahre gewählt.

Bei der Wahl der Exekutive hatte jedes einzelne Mitglied des Parlaments die Pflicht, gemäss dem geleisteten Eid die einzelnen Mitglieder der Exekutive nach deren Entscheiden und deren Handeln mit der Wahl bzw. Nichtwahl zur Verantwortung zu ziehen. Ebenso trägt jedes Mitglied des Parlaments (analog einem Verwaltungsrat) die Mitverantwortung für das zukünftige Verhalten der neuen Exekutive: Beugen sich diese wiederum fremden Weisungen oder sind es souveräne, treue, standhafte Bundesrätinnen und Bundesräte der Schweizerischen Eidgenossenschaft?


Schweizerische Neutralität

Gemessen an der Bevölkerung, dem BIP und anderen Faktoren ist die Schweiz in dieser Welt – grosszügig aufgerundet – bedeutungslos. Einzig mit einer gemäss Verfassung und nachweislich grossen Mehrheit des Schweizer Souveräns gewollten bewaffneten Neutralität im Dienste des humanitären Völkerrechts wie dem IKRK und damit der Menschlichkeit hat die Schweiz eine traditionelle, grosse Berufung und Aufgabe in der Welt.

https://test.tschannen.ch/ch_neutral.htm


Palästina / Situation in Gaza

Die Präsidentin des IKRK, Mirjana Spoljaric Egger
ICRC President’s message after visiting hospital in Gaza

ICRC_Pres

https://www.youtube.com/watch?v=TKPDB7H_0bY

UNO-Generalsekretär Guterres
Nahost-Konflikt: Guterres spricht von «humanitärer Katastrophe»


SFR Tagesschau 29.11.2023
https://www.srf.ch/play/tv/tagesschau/video/nahost-konflikt-guterres-spricht-von-humanitaerer-katastrophe?urn=urn:srf:video:7b1f7eb9-ef5d-4c5c-bda7-6b5d2fe51e93


Seltener Schritt: Guterres ruft wegen Gaza-Konflikt "Globale Sicherheitsbedrohung" aus

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https://de.rt.com/international/189188-guterres-beruft-sich-auf-artikel/

USA blockieren im UNO-Sicherheitsrat Resolution für einen sofortigen Waffenstillstand im Gaza


Gaza_UN_2023-1209A
https://www.srf.ch/news/international/krieg-im-nahen-osten-erdogan-kritisiert-uno-sicherheitsrat-fuer-gescheiterte-resolution

Wie ist das möglich?
Es ist logisch wie eigentlich Alles; es ist jeweils nur die Frage: «Worin liegt die Logik?»
Scott Ritter erklärt das ‹Organigramm›: "Gesamte US-Regierung gehört Israel"

US_Israel_Conn_2023-1209A


https://de.rt.com/kurzclips/video/188860-scott-ritter-gesamte-us-regierung/
https://candidates.aipacpac.org/page/featured/
https://aipacorg.app.box.com/s/3bnlheso6zkiicp3znpbrqqdqhku698j


Jeffrey Sachs: "Abertausende Zivilisten sterben durch US-Bomben in Gaza"

Gaza_Sachs_J_2023-1211A

https://de.rt.com/kurzclips/video/189574-sachs-abertausende-zivilisten-sterben-durch/


Stellungnahme des ehemaligen Fremdenlegionärs Thomas Gast
Der Nahostkonflikt - Observationen und Einschätzungen meinerseits!

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https://www.youtube.com/watch?v=UMm-IL0Ch4I

Neutralität bedeutet auch für uns Sicherheit

Ist es nun an der Schweiz internationaler Richter zu spielen und zu urteilen, welche Organisation, welcher Staat als terroristisch, vielleicht auch, eher doch, je nach dem eher nicht etc. einzustufen ist? Auf welcher Rechtsgrundlage? Oder ist mit einer international anerkannten Neutralität der Menschlichkeit mehr gedient? Den wahren Opfern ist mit einer konsequenten und verlässlichen Neutralität am meisten geholfen und befreit uns auch davor, voreilige Urteile zu fällen und dadurch möglicherweise die wahren Opfer noch zusätzlich zu bestrafen.

Auf eine opportunistische, 'Je nach dem-' oder 'Just-in-time'-"Neutralität" kann sich niemand verlassen. Das Vertrauen in eine international anerkannte Neutralität wie es bis zum 27.02.2022 der Fall war, muss über Jahrzehnte und in vielen Situationen bewiesen werden - auch dann oder erst recht, wenn man von "rechtschaffenen Freunden" dafür kritisiert und angegriffen wird.

Zudem: Was ist relevanter als die Verfassung, der Wille des Souveräns und die Vorgaben eines IKRK-Präsidenten?

Unsere Vorfahren haben über Jahrhunderte dieses Ansehen aufgebaut und besonders auch im Zweiten Weltkrieg an der Grenze unter Entbehrungen und Nöten verteidigt. Dies mit der Gewissheit gemäss dem im Aktivdienst geleisteten Eid im Ernstfall möglicherweise das eigene Leben zu verlieren.

Nach der Wahl werden die Mitglieder der Exekutive auf den bequemen Sesseln Platz nehmen, von denen aus (einer Mehrheit)
am 28.02.2022 durch das feige Einknicken gegenüber einem US/EU-Diktat die Schweizerische Neutralität mit der Annahme der von keinem Völkerrecht beschlossenen Sanktionen, einem (Wirtschafts-) Krieg gegen Russland, vor der ganzen Welt verraten wurde.

Die Konsequenzen:

1. Die Schweiz wird nicht mehr als neutral anerkannt
2. Die Schweiz ist auf der Liste der («unfreundlichen») feindlichen Staaten gegenüber Russland aufgeführt, diese vertreten jedoch nur ca. 15% der Weltbevölkerung
3. Bezüglich neutralem Boden für Verhandlungen kommt die Schweiz nicht mehr in Frage: Totalausfall in Bezug auf Ukraine und Palästina.
4.
Die ersten wirtschaftlichen Folgen sind ebenfalls bereits da:

Auf nach Dubai: die neue Drehscheibe für russisches Rohöl

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Die Handelsströme haben sich von der Schweiz nach Dubai verschoben, das zeigt eine neue Recherche von Public Eye.

https://www.srf.ch/news/wirtschaft/sanktionen-gegen-russland-auf-nach-dubai-die-neue-drehscheibe-fuer-russisches-rohoel

Am Horizont braut sich der "Dank" aus der Ukraine ebenfalls bereits zusammen:

Letzte Hoffnung: Kiew bereitet sich vor, Europa zu erpressen


https://de.rt.com/europa/189364-letzte-hoffnung-kiew-bereitet-sich/

Die Verantwortung für dieses aussenpolitische Desaster trägt die Mehrheit der Exekutive und besonders das Aussendepartement.


Korrekturmassnahmen: Neutralität wieder einhalten!


https://test.tschannen.ch/souverain.htm

Mit den Parlamentswahlen hat der Schweizer Souverän die Verantwortung übernommen.

Mit der Wahl der neuen Exekutive geht die Verantwortung zurück ans Parlament und an die neue Exekutive.

Ab dem 14.12.2023 ist auch wieder der Souverän mit seiner Aufsichtspflicht und der damit verbundenen Hol-Pflicht bezüglich Informationen an der Reihe und er muss 2027 mit den Parlamentswahlen wieder abrechnen.

Mit der Wahl von souveränen Persönlichkeiten mit dem entsprechenden Rückgrat und Leistungsnachweis hat das Parlament die Möglichkeit, zusammen mit der Exekutive die Not-wendigen, massiven und daher von der Welt auch respektierten Korrekturen wie z.B. Rückkehr zu einer verfassungsmässigen, glasklaren (a. BR Ueli Maurer), zweifelsfreien Neutralität vorzunehmen und zu retten, was noch zu retten ist.

Es gibt sie, diese Persönlichkeiten, welche sich getreu ihres Eides für die Neutralität eingesetzt, sich Weisungen von Parteigranden widersetzt haben und dafür abgestraft wurden.

Der Eid verpflichtet die Ratsmitglieder zur Wahrung einer eigenen, persönlichen Souveränität, Freiheit und Unabhängigkeit. So können sie die nicht delegierbare Aufsichtspflicht erfüllen und die entsprechenden Entscheide fällen, um den Willen des Souveräns zu erführen.

Dieser Newsletter mit weiteren Ergänzungen ist abrufbar von

https://test.tschannen.ch/aufsichtspflicht

Weitere Informationen und Zusammenhänge auf

https://test.tschannen.ch/

Herzlichen Dank für Ihren persönlichen Einsatz – in welcher Form auch immer - für unsere Heimat, der Heimat des IKRK, dem 'Homeland of Red Cross' aller Rotkreuz-Helferinnen und -Helfern auf der ganzen Welt, dass diese Schweiz in Gemeinschaft mit der grossen Mehrheit der Menschheit ihren Beitrag beim Aufbau einer multipolaren, freieren, gerechteren und friedlicheren Welt leisten kann.

Alexandre Hey, ehem. IKRK-Präsident, nannte die Neutralität der Schweiz als Voraussetzung für das Wirken des IKRK.

Souveränität, Freiheit und Unabhängigkeit sind wiederum eine Voraussetzung für eine glaubwürdige Neutralität; zusammengefasst:

Switzerland: To be souverain, free and neutral to be able to help!


Neutralitäts-Initiative:

https://proschweiz.ch/neutralitaetsinitiative/


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Vereinzelte Anmerkungen des Verfassers erfolgen mit der Gewichtung von einem von
5'583'221 Schweizer Wahlberechtigten (Stand Okt. 2023).

Sollten Korrekturen erforderlich sein oder ist Wichtiges zu ergänzen, sind entsprechende Hinweise sehr willkommen; besten Dank!


Hanspeter Tschannen, 8582 Dozwil, info@tschannen.ch