Neutralität der Schweiz und IKRK

Submitted by info_ha9254dj on Sun, 02/27/2022 - 15:02

Die Eergänzung zur Kompass-Initiative folgt am Schluss dieses Beitrages

Während den letzten zwei Jahren wurde wohl den meisten Menschen klar, wie eng  Gesundheit, Sicherheit, Politik, Wirtschaft und Finanzen miteindander verbunden sind.

Wie derzeit gegen Russland und seine Bürgerinnen und Bürger vorgegangen wird, wiederspricht allen Regeln des Anstandes, des Völkerrechts und der Neutralität der Schweiz.

Neutralität der Schweiz


Die Neutralität der Schweiz wurde 1815 auf dem Wiener Kongress beschlossen. Das NEUTRALITÄTSRECHT ist VÖLKERRECHTLICH anerkannt und seit 1907 im Haager Neutralitätsabkommen kodifiziert und kommt im Falle eines internationalen bewaffneten Konflikts zur Anwendung. Im Wesentlichen enthält das Neutralitätsrecht die PFLICHT ZUR UNPARTEILICHKEIT UND NICHTTEILNAHME sowie das Recht des neutralen Staates, durch den Konflikt unbehelligt zu bleiben. Die Neutralität ist einer der wichtigsten Grundsätze der Aussenpolitik der Schweiz. Sie bedeutet, dass sich die Schweiz nicht an bewaffneten Konflikten zwischen anderen Staaten beteiligt. Die schweizerische Neutralität ist im Grundsatz selbstgewählt, dauernd und bewaffnet. Sie wird nicht als Selbstzweck, sondern wurde immer als ein Instrument der schweizerischen Aussen- und Sicherheitspolitik verstanden.

https://de.wikipedia.org/wiki/Neutralit%C3%A4t_der_Schweiz

Die Unabhängigkeit und Neutralität der Schweiz ist in der Bundesverfssung der Schweizerischen Eidgenossenschaft festgehalten.

Neutralität der Schweiz und IKRK

Die Schweiz ist Depositarstaat der Genfer Konventionen, deren Umsetzungen durch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) geregelt werden. Die Schweiz trägt damit eine grosse Verantwortung gegenüber dem IKRK und somit gegenüber all den Menschen, welche auf die Hilfe des IKRK angewiesen sind.

Die schweizerische Neutralität ist das Fundament für das Wirken des IKRK. Zudem muss diese Neutralität für alle Parteien glaubwürdig sein. Glaubwürdig kann sie wiederum nur sein, wenn sie auf einer ebenfalls glaubwürdigen Souveränität der Schweiz basiert.

Die verschiedenen Kräfte auf der Welt kann man u.a. auch in folgende drei Kategorien
aufteilen:

Militär (z.B. Atommächte), Politik (UNO) und Humanitäres Völkerrecht (IKRK)

Wieviele Staaten sind Atommächte?

Wieviele Staaten sind in der UNO / im UNO Sicherheitsrat?

Wieviele Staaten sind Depositarstaaten von 79 Völkerrechtsverträgen
inklusive dem IKRK und den Rothalbmondbewegungen, dem grössten
humanitären Netzwerk der Welt?
Einer: Die Schweiz!

Es ist unsere oberste Pflicht, mit höchster Priorität unsere Innen- und Aussenpolitik auf dieses uns anvertraute Vermächtnis von Henry Dunant, diese einzigartige Aufgabe im Dienste des humanitären Völkerrechts auszurichten:
Die Innenpolitik zur Sicherung der Souveränität in möglichst vielen Bereichen, um auch glaubwürdig neutral sein zu
können.
Die Aussenpolitik zur Stärkung der Sicherheit und Neutralität gemäss den Vorgaben der Verfassung und des Neutralitätsrechts.


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 National Geographics Vol 170 No 5 Nov 1986 P 647


GENEVA, SWITZERLAND HEADQUARTERS

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National Geographics Vol 170 No 5 Nov 1986 P 653

IKRK / Governance


Die IKRK-Versammlung ist das übergeordnete Organ der Organisation, die alle IKRK-Aktivitäten überwacht. Sie ist ein Kollegialorgan, das aus 15 bis 20 kooptierten Schweizer Staatsbürgern besteht.


https://www.icrc.org/de/wer-wir-sind/governance

But why does it have to be all Swiss?

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 National Geographics Vol 170 No 5 Nov 1986 P 650

Hat sich seit dieser Ausgabe National Geographic 1986 etwas an der Aktualität geändert?


Cornelio Sommaruga, ehemaliger IKRK-Präsident (ISBN3-03823-110-X, S.185):

"Die Schweiz muss zeigen, dass sie trotz zunehmender politischer Polarisierungen eine funktionierende Demokratie bleiben kann, und dass ihre demokratischen Kräfte ihre Offenheit gegenüber dem Ausland weiterhin bewahren können. Dazu muss sie ein wirklich neutrales Land bleiben, das sein Angebot der guten Dienste als Vermittler auf der Weltbühne aufrechterhält und das seiner humanitären Tradition treu bleibt. Die Schweiz muss ihre direkte Demokratie, den Föderalismus und die Mehrsprachigkeit beibehalten ..."


NATO - Russland - Ukraine

Auch in diesem Fall muss die Schweiz glaubwürdig souverän und damit glaubwürdig neutral bleiben! Wiederum als Fundament für das Wirkens des IKRK.

Dies im Interessa aller Betroffenen dieser Tragödie!, also auch z.B. gefangener russischer Soldaten in der Ukraine und gefangener ukrainischer Soldaten in den Händen russischer Truppen.

Wenn von der Schweiz das Mitmachen an Sanktionen verlangt wird, dann muss die Schweiz nachvollziehbar ausgewogene Forderungen an alle Parteien stellen:

Dazu gehört auch, dass die von vielen Persönlichkeiten als berechtigt geforderten Sicherheitsansprüche Russlands und der Menschen im Donbass endlich berücksichtigt werden.

Am 28.02.2022 entschied der Bunderat, die Sanktionspakete der USA/NATO/EU zu übernehmen und sich, - und somit auch als DISPOSITARSTAAT DES INTERNATIONALEN KOMITTES VOM ROTEN KREUZ - am Wirtschaftkrieg gegen Russland teilzunehmen!

Wie ist das möglich? Was bedeutet das? Es bestehen verbindliche Vorgaben:

Der Eid der Ratsmitglieder:

«Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.»

Verfassung:

Bundesverfassung, Art. 2, 173, 185: '... Der Bundesrat trifft Massnahmen zur Wahrung der äusseren Sicherheit, der Unabhängigkeit und der Neutralität der Schweiz...'
https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1999/404/de

Neutralitäts-Völkerrecht (siehe ganz oben):
...PFLICHT ZUR UNPARTEILICHKEIT UND NICHTTEILNAHME...

A
ls Depositarstaat des IKRK sind wir doch verpflichtet, als Fundament für das Wirken des IKRK glaubwürdig neutral zu bleiben, selbst wenn wir noch die Einzigen sind - dann erst recht!

Die Schweiz ist Depositarstaat für 79 völkerrechtliche Verträge.
https://www.eda.admin.ch/eda/de/home/aussenpolitik/voelkerrecht/internationale-vertraege/depositar.html

Inwiefern sind die Sanktionen der USA/NATO/EU, mit welchen sich die Schweiz am Wirtschaftskrieg gegen Russland beteiligt, mit dem Völkerrecht vereinbar?


Weil die Schweiz an diesem Wirtschaftskrieg gegen Russland teilnimmt, haben wir jetzt beispielsweise folgende Situation:

Laut https://de.rt.com/international/131481-live-ticker-zur-ukraine-lage/ (09:10)
werden zur Zeit 600 Tonnen Hilfsgüter des Russischen Roten Kreuzes an Flüchtlinge aus dem Donbass verteilt. Die "Red Cross-Heimat" dieser IKRK-Helfer beteiligt sich am schlimmsten Wirtschaftskrieg gegen deren Vaterland!

Schweizer Souverän


Der Souverän ist das oberste Organ, der Inhaber der Staatsgewalt. In einer Monarchie ist dies der König. In unserer direkten Demokratie bildet die Gemeinschaft der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger den Souverän.

(Siehe auch
https://test.tschannen.ch/souverain.htm
Im Moment noch z.T. redundante Informationen zu dieser Seite hier;  in Bearbeitung)

Zu unserer direkten Demokratie und Neutralität gehören auch die Meinungs- Informations- und Medienfreiheit


BV Art. 16 Meinungs- und Informationsfreiheit

1 Die Meinungs- und Informationsfreiheit ist gewährleistet.

2 Jede Person hat das Recht, ihre Meinung frei zu bilden und sie ungehindert zu äus­sern und zu verbreiten.

3 Jede Person hat das Recht, Informationen frei zu empfangen, aus allgemein zugänglichen Quellen zu beschaffen und zu verbreiten.

BV Art. 17 Medienfreiheit

1 Die Freiheit von Presse, Radio und Fernsehen sowie anderer Formen der öffent­lichen fernmeldetechnischen Verbreitung von Darbietungen und Informationen ist gewährleistet.

2 Zensur ist verboten.

3 Das Redaktionsgeheimnis ist gewährleistet.

Gemäss Mitteilung des Bundesrates vom 25.03.2022 stand zur Diskussion, die Sender RT (Russia Today) und Sputnik zu sperren!

Wie kommt die Exekutive überhaupt auf den Gedanken, dem Souverän vorzuschreiben, wie er sich zu informieren hat?


Zum Vergleich: In welcher funktionierenden AG und mit welchen Konsequenzen würde sich ein Geschäftsführer (Exekutive) getrauen, dem Verwaltungsrat/Vorstand (zusammen mit der GV der 'Souverän'), die Kommunikationskanäle zu kappen?

Mit seinem Entscheid vom 25.03.2022, zumindest diesen Teil der US/NATO/EU-Sanktionen nicht umzusetzen, hat der Bundesrat wenigstens in diesem Punkt den Eid und die Verfassung nicht gebrochen.
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-87747.html


RT.DE

In der "E"U haben dem Souverän unterstellte Funktionäre  u.a. RT gesperrt! Nochmals:  Sie als  Mitglied des Souveräns, Inhaber der Staatsgewalt mit teilweise nicht delegierbaren Aufsichtspflichten und damit Holpflicht gegenüber Informationen, lassen Sie sich unter keinen Umständen vorschreiben, wie Sie sich zu informieren haben!. Analysiern Sie verschiedene Betrachtungsweisen. Machen Sie sich Ihre Überlegungen, ziehen Sie Ihre Schlüsse und treffen Sie Ihre - demokratischen - Entscheidungen!

Nachfolgend die Links zu RT  (durch die "E"U-Zensur funktioneieren nicht immer alle, deshalb sind mehrere aufgeführt):

Vorab zwei Beispiele, damit Sie sich über die Authentizität der Berichterstattung von RT ein Bild machen können.

1. Roger Waters Uncut. The full interview with Michael Smerconish recorded in Philadelphia, PA - 8/4/22  (09:20 bis ca. 14:00; 23:00 bis ca. 25:45)
https://www.youtube.com/watch?v=iZsRj3_iDfM

RT-Berichterstattung dazu
https://de.rt.com/international/146113-video-roger-waters-pink-floyd/

2. "Hauptrolle in einem Käfig"? Offener Brief von Roger Waters an Wladimir Selenskijs Ehefrau
https://de.rt.com/europa/148129-roger-waters-schreibt-offenen-brief/


https://de.rt.com/

https://rtde.site

https://rtde.xyz

https://rtde.team

Yandex Messenger:

https://yandex.ru/chat/#/join/80aee2cd-c3d7-4006-adb8-10fb02a83ceb

Odysee:

https://odysee.com/@RTDE:e

VK:

https://vk.com/rt_de

Apple App:

https://apps.apple.com/ru/app/rt-news/id649316948?l=en

Android App:

https://play.google.com/store/apps/details?id=com.rt.mobile.english&hl=en&gl=US

Direkter Download für die App:

https://cdn.rt.com/app/rtnews.apk


Zur Erinnerung:

Russland hat unter unbeschreiblichen Opfern, ca. 27 Mio zivilen Opfern, den weitaus grössten Beitrag geleistet, Europa vom Nazi-Reich zu befreien!

Das Versprechen an Russland:
Genscher & Baker: "Keine Osterweiterung der NATO"
https://www.youtube.com/watch?v=F2iOAtNlleg


NATO 1999
Deutschlands Weg in den Kosovo-Krieg - Es begann mit einer Lüge (WDR)

https://www.youtube.com/watch?v=ZtkQYRlXMNU

Wladimir Putins Liebeserklärung an Deutschland im Deutschen Bundestag, 25.09.2001

https://www.youtube.com/watch?v=zMNkNbzreoY

"Putin war in seiner ersten Amtszeit eine Chance für Europa" | artour | MDR
https://www.youtube.com/watch?v=yzLiwWVZCOk
 

Wladimir Putin: Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2007
https://www.youtube.com/watch?v=pbYDJoR6jwc

Interview: Michael Gorbatschow über Putin, die Deutschen und Amerika
https://www.youtube.com/watch?v=IipaGt9WmcE

Vladimir Pozner, hoch angesehener russisch-amerikanischer Journalist, Vortrag an der Yale University 27.09.2018:
Vladimir Pozner: How the United States Created Vladimir Putin
https://www.youtube.com/watch?v=8X7Ng75e5gQ

Die Hintergründe zum Ukraine-Krieg: Warum passiert es und wer profitiert davon?
https://de.rt.com/international/133964-dokumentation-ukraine-krieg-warum-passiert/
Empfehlung: Vorab ca. 11 Minuten von 00:00 bis 04:17 und 42:10 bis 49:10
Was, wenn es so ist wie geschildert?
Was, wenn es zu n% so ist wie geschildert? Wer trägt dann zu diesen n% die Verantwortung?


Zeitgeschehen im Fokus (Nr. 4/5 | 15. März 2022)
Die nachfolgenden acht Einträge sind das Inhaltsverzeichnis, danach folgen die Links (html, pdf)

«Die Politik der USA war es immer, zu verhindern, dass
Deutschland und Russland enger zusammenarbeiten»
Interview mit Jacques Baud, Oberst Schweizer Armee, Nachrichtendienst

«Wann wurde jemals ein Krieg durch Sanktionen beendet?»

Interview mit Nationalrätin Yvette Estermann

«Die Neutralität ist ein Friedenskonzept»
Interview mit Nationalrat Lukas Reimann

Die Schweiz hat ihre Neutralität beerdigt. Ich schäme mich.

Dr.  Christian Müller

«Die beste Lösung für die Ukrainer wäre, sich unilateral
als neutral zu erklären»
Interview mit Prof. Dr. iur. et phil. Alfred de Zayas, Völkerrechtler und ehemaliger Uno-Mandatsträger

«Kriegslogik durch Friedenslogik ersetzen»
Prof. Dr. Norman Paech

Syrien: «Das Land wird regelrecht ausgeplündert»

Interview mit Karin Leukefeld

Mit Vernunft Chaos und Krisen Grenzen setzen
Reinhard Koradi

HTML-Version:

https://zeitgeschehen-im-fokus.ch/de/newspaper-ausgabe/nr-4-vom-15-maerz-2022.html#article_1307https://zeitgeschehen-im-fokus.ch/de/newspaper-ausgabe/nr-4-vom-15-maerz-2022.html#article_1307

PDF-Version:
https://zeitgeschehen-im-fokus.ch/files/archiv-de/2022/04/04-15032022-web.pdf

Spiegel Nr. 7, 12.02.2022: Hat Putin recht?
https://www.spiegel.de/panorama/nato-osterweiterung-was-hat-der-westen-1990-heimlich-dem-kreml-zugesagt-a-38b7dc85-ab4f-48db-837d-1b974c8ae95a

EU-Spitzendiplomat Borrell: Der Westen hat in den Beziehungen zu Russland Fehler gemacht
https://de.rt.com/europa/133662-eu-spitzendiplomat-westen-hat-fehler-gemacht-russland/

Als ehemaliger Abgeordneter weiß ich, wie sehr die EU die Ukraine destabilisiert hat
https://de.rt.com/podcast/133619-ehemaliger-abgeordneter-eu-ukraine-destabilisiert/

Streitfall NATO-Osterweiterung – Biden prophezeite bereits in den 1990ern eine Eskalation
https://de.rt.com/kurzclips/video/133675-streitfall-nato-osterweiterung-biden-prophezeite/

US-Politikprofessor: Westen trägt Hauptverantwortung für Ukraine-Krise
https://de.rt.com/international/134470-us-politikprofessor-westen-tragt-hauptverantwortung/

Payable in Russian Rubles
Am 23.03.2022 hat Präsident Putin entschieden, dass russische Gaslieferungen in Zukunft in Rubel zu bezahlen sind. Das ist u.a. in folgendem Kontext zu sehen:

15.04.2021:
US-Präsident Biden erklärt nationalen Notstand: "Um russischer Bedrohung zu begegnen"

https://de.rt.com/international/116056-wegen-russland-einfluss-biden-ruft-notstand-aus/

17.04.2021:
Nord Stream 2 – Der wahre Grund für den Abscheu der US-Regierung

https://de.rt.com/meinung/115941-nord-stream-2-der-wahre-grund-fuer-den-abscheu-der-us-regierung/

23.03.2022:
Putin will Lieferungen von Gas künftig in Rubel abrechnen
https://www.srf.ch/news/international/gas-nur-noch-gegen-rubel-putin-will-sich-gaslieferungen-kuenftig-in-rubel-bezahlen-lassen

Wenn nun in Rubel bezahlt wird, ist auch das mit Abstand allerwichtigste Argument gegen Nord Stream 2 weg. Dann kann man diese Röhre ruhig in Betrieb nehmen.

Die Frage lautet plötzlich nicht mehr "Hat noch jemand Gas?" sondern "Habe viele $$; hat noch jemand Rubel?" - Und wohin fliessen all die $$$$$$?


US inflation hits highest level in 40 years in January as prices rise 7.5% from 2021
https://www.theguardian.com/business/2022/feb/10/us-inflation-reached-highest-level-40-years-january

Joe macht die Faust und Wladimir hat den schwarzen Gürtel

Schweizer Franken - Russischer Rubel

https://www.finanzen.ch/devisen/schweizer_franken-russischer_rubel-kurs

BTC/RUB
https://www.binance.com/en/trade/BTC_RUB


Und was bedeutet dies alles für unsere Schweiz?

Herr Cassis: Wie wär's, wenn bei der Identifikation Freund/Feind die Schweiz als Freund oder zumindest - besonders auch als Basis für das IKRK - als neutral 'geflagt' worden wäre?!


Weitere Quellen, welche über 'beide Seiten' informieren:

OSZE

https://www.osce.org/

Minsk II
https://de.wikipedia.org/wiki/Minsk_II

Ukrainian Agony Der verschwiegene Krieg kompletter Film YouTube 720p
https://www.youtube.com/watch?v=IvR3xenD1Dw

Kommentar dazu:
Ukrainian Agony - Der verschwiegene Krieg - Kommentar von Mark Bartalmai
https://www.youtube.com/watch?v=DxUvy7le8so

Dr. Daniele Ganser: Ukraine 2014, ein illegaler Putsch (Berlin 10.5.2015)
(Empfehlung: Beginnen Sie bei 57:35 bis 1:02:37 als Nachweis für Daniele Ganser's Kompetenz)
https://www.youtube.com/watch?v=_sMfNmx0wKo

Anti-Spiegel
https://www.anti-spiegel.ru/

Die Weltwoche
https://weltwoche.ch/

Brisante Quellensammlung [POLITIK SPEZIAL]
https://www.youtube.com/watch?v=CUbZjO6k79o

Krieg dem Krieg
https://www.rationalgalerie.de/home/krieg-dem-krieg


Krim-Sanktionen: So bestraft der Westen unschuldige Menschen
https://www.infosperber.ch/politik/europa/krim-sanktionen-so-bestraft-der-westen-unschuldige-menschen/

Zeit-Fragen
https://www.zeit-fragen.ch/


Neutralität der Schweiz
Welche Bedingungen hat der Bundesrat an die Teilnahme an den Sanktionen gestellt?
Wie können wir eine glaubwürdige Neutralität wieder herstellen?
Was wird das Schweizer Parlament unternehmen?



Kompass-Initiative
In Bearbeitung

In Ergänzung zur Neutralitäts-Initiative haben am 30. September 2024 die Gründer von PartnersGroup die schweizerische Volksinitiative 'Kompass-Initiative' lanciert.

Kompass-Initiative
 

Kompass_Init_Main

https://kompasseuropa.ch/kompass-initiative/

SRG: Interview mit Urs Wietlisbach, einem der Initianten

Kompass_Init_SRG

https://www.srf.ch/news/schweiz/eu-vertraege-sollen-vors-volk-alle-sprechen-von-bilateralen-aber-es-ist-ein-rahmenabkommen

Auch RT DE (Russia Today Deutschland) hat einen Beitrag auf der Webseite. Dies bietet eine Möglichkeit zum Vergleichen der Art der Berichterstattung.

Kompass_Init_RT

https://de.rt.com/meinung/221283-make-schweiz-neutral-again-kompass/

Schweizer Mainstream-Medien in Aufruhr: RT DE stört den medialen Frieden

RTDE CH Medien

RT DE bleibt in der Schweiz auf Erfolgskurs – eine Tatsache, die den Medienmoguln der Nation gar nicht gefällt. Ihr einst unangefochtener Einfluss wird nun von einem neuen Spieler gestört. Kein Wunder, dass die Berichte aus den Redaktionen vor Sorge triefen: RT DE überholt in puncto Reichweite und Einfluss die einheimischen Medien und erzielt bessere Quoten als Nebelspalter, Inside Paradeplatz, Nau, Finews und Watson zusammen, oder SRF News und SwissInfo, oder NZZ Sonntag und Sonntagszeitung. Ein Dorn im Auge der alteingesessenen Medienriesen.

https://de.rt.com/schweiz/207398-schweizer-mainstream-medien-in-aufruhr/

Weitere RT-Beiträge zur Schweiz

https://de.rt.com/schweiz/

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5'583'221 Schweizer Wahlberechtigten (Stand Okt. 2023) bzw. der homöopathischen Dosis von - aufgerundet - 0.00002 %.

Sollten Korrekturen erforderlich sein oder ist Wichtiges zu ergänzen, sind entsprechende Hinweise sehr willkommen; besten Dank!


Hanspeter Tschannen, CH 8582 Dozwil, info@tschannen.ch